Hi Leute!
Ich war im Februar auf einem Kongress zum Thema Warnung der Bevölkerung, bei dem auch der Stellv. Präsident des BBK anwesend war. Erst nach diesem Kongress war zumindest mir klar, wie die Sache "Warnung" auf Bundesebene gesehen wird. Das führte zur Erkenntniss, dass man - wie ich bisher auch - nicht einfach pauschal behaupten kann, "der Bund kümmert sich nicht" und "es kann einzig und alleine nur ein Sirenenwarnnetz geben, und das bundesweit". Ich unterstelle Euch auch einfach mal, dass ihr genauso Scheuklappen auf habt wie ich sie hatte und außer von "Hörensagen" und aus mageren Presseberichten, keinen tieferen Einblick in das Thema habt.
Deswegen erstmal der Ratschlag, sich vorher mal intensiv mit dem Thema auseinanderzusetzen, bevor irgendwelche Parolen ausgegeben werden. Das ist jetzt nichtmal böse gemeint, aber wer einfach nur brüllt "ich will ein Sirenennetz", der ist nicht besser als alle anderen, die sowas brüllen, ohne da auch mal tiefer drauf eingegangen zu sein. "Ich will aber" ist halt leider keine Grundlage, irgendwas zu bekommen.
Desweiteren einfach mal die Infos an euch, die ich auch bekommen habe:
Dem Bund ist mehr als bewusst, dass eine Warnung der Bevölkerung in Deutschland mangelhaft ist. Weiterhin ist allen klar, dass bei Warnung über z.B. Radio der Weckeffekt fehlt, dieser aber dringend erforderlich ist. Es ist KEINE Aussage des Bundes, dass eine Warnung durch Radio ausreichen würde. Es werden massiv Gelder und Resourcen investiert, an der Warnung der Bevölkerung zu arbeiten. Das aber kann und muss aber alle Möglichkeiten, die sich heute bieten, berücksichtigen. Damit ist aber auch gemeint, dass erstmal eine Lage, vor der gewarnt werden muss, erkannt wird. Und mit Luftraumbeobachtung, so wie im Kalten Krieg, ist das heute im Zeitalter von Cyberterror nicht getan. Die zu vernetzenden System zur Erkennung einer Warnlage sind daher sehr umfangreich. Genauso umfangreich sind die Systeme, die die Warnung an die Bevölkerung bringen. Auch Facebook ist heute ein Kommunikationsmittel, welches man betrachten muss!! Ob Autohupen jetzt wirklich ernstzunehmen sind, sei mal dahingestellt. Aber man muss halt alles mal kritisch betrachten, genauso wie man von der Position runterkommen muss, dass eben Sirenen das einzig Wahre Mittel sein kann. Im Endeffekt, und darauf müssen wir uns alle einstellen, wird Warnung heute kein monolithisches System mehr sein, so wie damals, sondern eine Fülle von Einzelkomponenten zu einem großen Ganzen verbinden. Da spielen Rauchmelder, Radio, Facebook, Sirenen, etc. alle eine gleichberechtigte Rolle, damit unterschiedliche Zielgruppen mit ganz unterschiedlichen Anforderungen gewarnt werden können.
Jetzt ist das aber so - und das ist halt mal Fakt - dass die zivile Warnung der Bevölkerung (nicht im Verteidigungsfall) gar nicht Aufgabe des Bundes ist, sondern der Länder. Jetzt kann man natürlich beim Bund fordern was man will, aber per Gesetz ist das eben so. Das ist halt der Nachteil/Vorteil, von unserem Föderalismus, in dem die Länder eigenständig agieren können.
Nicht umsonst ist auch die Einführung des BOS-Digitalfunk so eine heftige Nummer, weil der Bund da nur agieren kann, wenn alle 16 Bundesländer einer Meinung sind. Man kann fast behaupten, dass der BOS-Digitalfunk keine Bundessache ist, sondern ein Gemeinschaftsprojekt aller 16 Bundesländer. Man könnte also ein bundesweites Sirenennetz höchsten als Gemeinschaftsprojekt aller Bundesländer fordern.
Vom Prinzip her macht das ja gar keinen Unterschied, wer jetzt dafür verantwortlich ist. Fakt ist nur, irgendeiner muss es machen. Wenn man sich also beschweren will, dann doch eher bei den Ländern und in dessen Auftrag ja bei den Landkreisen. Da sieht es aber schon wieder so aus, dass viele Städte und Landkreise ja Sirenen unterhalten. Also von daher ist hier ja doch für eine Warnung der Bevölkerung gesorgt. Zumindest technisch.
Jetzt hat ja der Bund vor Jahren SatWaS ins Leben gerufen, um im Warnfall die angeschlossenen Rundfunkanstalten zu informieren. SatWaS war aber nur der erste Schritt in die richtige Richtung. Mittlerweile gibt es den Nachfolger MoWaS (
http://www.bbk.bund.de/DE/TopThema/TT_2 ... ahren.html), der halt der logische nächste Schritt ist. Hier werden nun modular Möglichkeiten geboten, Warnung "zu verteilen". Der Bund bedient mit seinem MoWaS-System also die Infrasrtruktur bis hin zur letzten Meile. Für die letzte Meile selbst, sind wieder die Länder zuständig. Und die können hier jetzt wieder auf ihre Sirenen zugreifen, aber auch Rauchwarnmelder anschließen, SMS schicken, was auch immer. Da ist jetzt jeder gefragt, entsprechende "Endgeräte" zu entwickeln. Und wenn es zusätzlich zu allen anderen Mitteln auch noch Autohupen gibt, dann gibt es sie halt. Jede Möglichkeit mehr für einen Weckeffekt bzw. Warneffekt macht doch das System besser.
Wir können also festhalten: Der Bund hat mit MoWaS ein BUNDSWEITES System geschaffen, das auf der einen Seite mit Daten gefüttert werden kann, wo und wann eine Warnung notwendig ist, auf der anderen Seite stellt es beliebigen Endgeräten eine Schnittstelle zur Verfügung, die Warnung tatsächlich auszuführen. Bundesweite Warnung ist also vorhanden.
Weiterhin können wir festhalten: Ein einheitliches Sirenensystem wird es in dieser Form nicht mehr geben, weil zum einen Technik und Gesellschaft heute ganz anders sozial verknüpft sind wie damals und der Bund dafür einfach nicht der passende Ansprechpartner ist.
ABER: Eine Warnung über Sirenen wird es weiter geben, wenn Landkreise und Städte eben ein Sirenennetz aufbauen (tun sie ja bereits) und dieses an MoWaS anschließen. Im Endeffekt gibt es also gar keinen Grund, sich zu beschweren, wenn man das alles mal verstanden hat.
Ich will euch nicht von eurer Petition abhalten, aber vielleicht versteht ihr jetzt das Grundproblem etwas besser.
Gruß Joachim